Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Bielefeld hat seinen ersten Kreisparteitag absolviert. Rund 20 Delegierte trafen sich am Sonntagnachmittag im Cafe Nio zusammen, um einen neuen Kreisvorsitzenden zu wählen sowie weitere Vorstandsmitglieder nachzuwählen.
Eröffnet wurde der Parteitag von Hayk Grigorian, der bereits vorher als Koordinator für Bielefeld die Gründung des Kreisverbands angeleitet hat. Bader Karnib aus Paderborn und Walter Mentz übernahmen das Tagungspräsidium.
Für Stimmung sorgten die Worte des NRW-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Parteivorsitzenden Amid Rabieh. Rabieh, der mitten im Wahlkampf aus Berlin angereist kam, betonte die Wichtigkeit der Ergebnisse der Sachsen-Anhalt-Wahlen: „Das BSW ist in der öffentlichen Wahrnehmung wieder sichtbar“, sagte Rabieh und sagte, dass die Resonanz auch auf der Straße zu spüren sei. Er sprach: „Dieses Wahlergebnis war schon zu vorher zu sehen und dennoch hat die Bundesregierung an dieser verheerenden Politik des Sozialstaatabbaus festgehalten. Wenn die Merz-Regierung den Kurs nicht ändert, können wir ähnliche Ergebnisse auch in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin erwarten, denn aus dieser verfehlten Politik nähert sich die AfD.“
Rabieh kritisierte auch die Berichterstattung der Medien: „Und was haben die etablierten Parteien dem Aufstieg der AfD entgegenzusetzen? Nichts als die Brandmauer. Nur das BSW hat von Anfang an betont, dass diese Brandmauerpolitik die AfD erstarken lässt. Wir müssen sie politisch stellen, inhaltlich konfrontieren. Und bei Wahlergebnissen nahezu 44% kann man sie auch nicht ignorieren. Daher haben wir gesagt, dass wir mit wechselnden Mehrheiten regieren wollen. Und schon haben die Medien das verdreht und sagen, wir wären bereit, mit der AfD zu koalieren. Nein, das stimmt nicht und das hat auch Sahra Wagenknecht mehrmals so betont.“
Rabieh sagte auch, dass die kommenden Wochen dem BSW mehrere Momenti bescheren könnten. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat das BSW 4,8 und 4,7 Prozent gewonnen und konnte dadurch knapp nicht in die Landtage einziehen. Das waren die ersten Wahlen für das BSW in diesen Bundesländern und es sei wahrscheinlich, dass das BSW mit ehrlicher und engagierter Arbeit ihr Ergebnis in den zukünftigen Wahlen steigern könne, so Rabieh.
Bei den Nachwahlen wurde Can Çakır, bisher als Beisitzer Mitglied des Kreisvorstands, zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. In seiner Schlussrede des Kreisparteitags bedankte sich Çakır beim bisherigen Kreisvorsitzenden Hayk Grigoryan und betonte dass es auf das BSW ankomme, die Gesellschaft wieder zu einen und die Spaltung im Land wieder aufzuheben. Dabei verknüpfte er die Notwendigkeit einer konsequenten Friedenspolitik als Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit. Çakır sagte, dass nur das BSW diese klare Linie aufzeige. Zum neuen Stellvertreter wurde Bastian Lutterjohann gewählt, der zusammen mit Dr. Almut Mentz und Kurt Weidmann das Team des geschäftsführenden Vorstands ergänzt. Außerdem wurden Beisitzer und Ersatzdelegierte nachgewählt. Wir beglückwünschen alle Gewählten und freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit.
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