Das BSW hat ein Online-Tool entwickelt, das jungen Männern dabei hilft, den Kriegsdienst zu verweigern. Fragebogen, Tipps für den Antrag und weitere Unterstützungsangebote – das bietet euch das neue Tool.

#IchTöteNicht! Wenn das auch deine Überzeugung ist, bist du beim neuen Online-Tool des BSW richtig. Dein Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, ist ein starkes Zeichen für den Frieden. Wir helfen dir, dieses Recht wahrzunehmen.

Als Erzieher in einer Bielefelder Kita nimmt das BSW-Mitglied Bastian Lutterjohann gemeinsam mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Eyüp Yildiz Stellung zum geplanten Gesetzentwurf zur Änderung des KiBiz:

Was NRW als „Flexibilisierung“ verkauft, ist Mangelverwaltung statt Bildungspolitik.
Statt Kitas so auszustatten, dass Bildung, Schutz und Beziehung den ganzen Tag tragen, wird der Mangel neu organisiert: Der Kita-Tag kann in Kern- und Randzeiten zerlegt werden – mit unterschiedlichen Personalvorgaben.
Das Land nennt es Optionsmodell.
Wir sagen: Bei Nutzung werden Randzeiten mit weniger Mindeststandard gesetzlich ermöglicht. Randzeiten werden zur Sparzone.

Geplant sind mindestens fünf aufeinanderfolgende Stunden Kernzeit pro Tag (Mo–Fr).
Außerhalb davon können Personalbemessung und Qualifikationsanforderungen unter abgesenkten Mindestvorgaben „flexibler“ werden. Übersetzt: weniger Fachlichkeit, weniger Verlässlichkeit, mehr Druck aufs Team – Betreuung erster und zweiter Klasse!

Gerade in den Randzeiten (Ankommen, Übergänge, Abholen) ist der Alltag am sensibelsten. Hier entscheidet sich Beziehung, Sicherheit und Kinderschutz. Kinder brauchen Verlässlichkeit- nicht Mindeststandards nach Uhrzeit.

NRW muss investieren, nicht Standards senken. KiBiz-Novelle stoppen. Kern-/Randzeiten streichen. Jetzt.

#NRW #BSW #Kinderrechte #Bildungspolitik #KiBiz

Die jüngsten Geschehnisse an der Universität Bielefeld sind besorgniserregend. Dort kooperierten unlängst der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) und links-aktivistische Gruppen wie „uniLinks!“, um den bekannten Professor für Rechtswissenschaften, Martin Schwab, an einer seiner Veranstaltungen zu hindern.

Stimmung gegen ihn wurde mit teils absurden Begrifflichkeiten wie „Querdenker“ und „verschwörungsideologische Corona-Proteste“ gemacht, die in der Gedankenwelt der Verantwortlichen offenbar nach wie vor delegitimierend wirken sollen. Eigentlich unvorstellbar im Jahr 2025, also mehr als ein Jahr nach der Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle.

Doch als sei das nicht genug, wird immer wieder auch versucht, Herrn Schwab rechts- bis rechtsextremes Gedankengut zu unterstellen. Im Zuge der aktuellen Ereignisse möchte man ihn ideologisch in die Nähe der sogenannten „Reichsbürger“ rücken. Man fragt sich, wie derartige Ideen mit der Tatsache in Einklang zu bringen sind, dass Herr Schwab seit Jahren und mit Inbrunst gegen die beobachtbare Erosion des deutschen Rechtssystems ankämpft?

Kurz gesagt: Dieser neuerliche Exzess von „Cancel Culture“ aus dem linken Spektrum kann einen nur fassungslos machen. Das Arbeiten mit vagen und teils absurden Unterstellungen ist einer Universität unwürdig. Das BSW Bielefeld lehnt derartige Übergriffe in die freie Lehre aus vollster Überzeugung ab und erklärt dessen volle Solidarität mit Martin Schwab!

Man kann nur hoffen, dass der am gestrigen Abend übervolle Vorlesungssaal, und die so zur Schau gestellte Solidarität von Schwabs Studenten mit seiner Person, den ein oder anderen vermummten Radikalen zum Nachdenken gebracht hat.

Wir freuen uns Euch mitteilen zu können, dass wir gestern, am 07.09.2025, unseren Bielefelder Kreisverband gegründet haben. Der Vorstand setzt sich zusammen aus den Vorsitzenden Andreas Bockermann und Hayk Grigoryan, deren Stellvertretern Dr. Almut Mentz und Robert Schwierkus, dem Schatzmeister Kurt-Ulrich Weidmann, und dem Beisitzer Can Çakır. Darüber hinaus wurden Andreas Bockermann und Robert Schwierkus als Delegierte gewählt, um den Bielefelder Kreisverband auf dem kommenden Landesparteitag im Oktober zu vertreten.

Mit dabei waren, neben weiteren stimmberechtigten Mitgliedern und Unterstützern, außerdem Eyüp Yildiz, der stellvertrende Landesvorsitzende, und Denis Kolakovic vom nordrhein-westfälischen Landesverband.

Die Versammlung fand im Stellwerk 2.0 in Brake statt und verlief planmäßig. Als frisch gegründeter ordentlicher Verband freuen wir uns darauf, die Arbeit für Bielefeld aufzunehmen und blicken gespannt auf die kommenden Kommunalwahlen, nach der wir dann hoffentlich auch für Euch im Bielefelder Stadtrat vertreten sein werden!

Weiterhin gilt, dass wir gerne mit Euch in Kontakt kommen und vielleicht ja auch in unseren Reihen willkommen heißen würden. Falls Ihr also genau wie wir Interesse an einer Politik der Vernunft und Gerechtigkeit in Bielefeld habt, dann meldet Euch bei uns!

Euer Team vom BSW Bielefeld.

P.S. Auf dem Bild zu sehende Gründungsmitglieder sind, vlnr.: Selvet Kocabey, Bastian Lutterjohann, Can Çakır, Robert Schwierkus, Walter Mentz, Dr. Almut Mentz, Lennard Wiersing, Eyüp Yildiz (LV NRW), Hayk Grigoryan, Kurt-Ulrich Weidmann, Andreas Bockermann, Denis Kolakovic (LV NRW).

Wir vom Team Bielefeld freuen uns, Euch auch über die Webseite den aktuellen Wahlwerbespot des BSW zu den Kommunalwahlen näher zu bringen. Die Zeit ist reif für einen politischen Wechsel in den Kommunen Nordrhein-Westfalens, der diesen Namen auch verdient hat! Am 14. September BSW wählen!

Weil es um Euch geht!

Am 06.09. empfangen wir Thomas Geisel, Mitglied des Europäischen Parlaments, auf dem Rathausplatz und bieten Euch die Gelegenheit, ihn zum Thema „Europa bereitet sich auf den Krieg vor – was bedeutet das für unsere Städte und Kommunen?“ sprechen zu hören. Kommt gerne und zahlreich vorbei und geht mit uns in die Diskussion!

Hier geht es um ein ganz zentrales Thema, das uns alle anbelangt. Viele Menschen begreifen offenbar noch nicht, was die massive Aufrüstung für die kommunalen Haushalte bedeuten wird. Wenn Euch also das Thema beschäftigt und Ihr mehr darüber erfahren wollt, dann nehmt teil und geht in den Austausch mit uns.

Insbesondere aber wenn Ihr ebenso wie wir die Politik der Kriegstüchtigkeit ablehnt und die vielen Milliarden lieber in unseren Städten und Kommunen investiert sehen wollt, dann kommt erst recht und setzt mit uns und Thomas Geisel zusammen am 06.09. ein Zeichen dafür!

Wir freuen uns in jedem Fall auf Euch.

Selbstverständlich beteiligt sich auch das BSW Bielefeld am bundesweiten Aufruf zur großen Friedenskundgebung am 13.09. in Berlin. Wir denken, dass die deutsche Politik, d.h. die nahezu einseitige Unterstützung Israels, einem Totalversagen gleich kommt. Es gilt daher klar und deutlich nach außen zu tragen, dass die deutsche Bevölkerung keineswegs geschlossen hinter dem entsetzlichen Vorgehen Israels in Gaza steht. Die Augen der Welt sind insbesondere auch auf Deutschland gerichtet, das eine besondere historische Verantwortung trägt, gegen offenkundige Menschheitsverbrechen Stellung zu beziehen.

Verbreitet also mit uns die Botschaft und nehmt nach Möglichkeit auch an der Kundgebung in Berlin teil! Mit dabei sind u.a. unsere Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht, die Rapper Massiv und Bausa, die Künstlerikone Dieter Hallervorden, und die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz.

Stoppt den Völkermord in Gaza! Keine Waffen in Kriegsgebiete! Frieden statt Wettrüsten!

Am 23.08.2025 werden wir mit einem Wahlkampfstand auf dem Jahnplatz zugegen sein, um mit Euch in den Austausch zu kommen. Mit dabei sind u.a. unsere Spitzenkandidaten für den Bielefelder Stadtrat, Eyüp Yıldız, stellvertretender Landesvorsitzender des BSW-Nordrhein-Westfalen, und natürlich weitere Kandidaten und Unterstützer aus Bielefeld! Schaut also gerne vorbei und lernt uns kennen. Wir freuen uns auf Euch!